Rechter Machtblock Warum AfD und CDU keine Antwort auf die Krise sind Stand: 23.05.2026, Europe/Berlin Textform: Analyse / Kritik / Broschürenfassung Hinweis: Dieser Text unterscheidet strikt zwischen Tatsachen, Analyse und Bewertung. Die AfD wird als verfassungsschutzrechtlich relevanter und rechtsautoritär-völkisch anschlussfähiger…
Einleitung (Fakten) Stand: 22.05.2026, Europe Der Beitrag behandelt die Aktuelle Stunde des Deutschen Bundestages zu Geschäftsmodellen großer Immobilienkonzerne und Mieterschutz am 22.05.2026. Grundlage sind ausschließlich die im Rechercheblock aufgeführten Primärquellen des Deutschen Bundestages. Die amtliche Tagesordnung zur 81. Sitzung des…
Stand: 22.05.2026, Europe Hinweis zur Einordnung: Dieser Beitrag unterscheidet zwischen belegbaren Tatsachen, Analyse und Bewertung. Er behauptet nicht, dass der Betrieb von unwoked.de als solcher illegal sei. Die Kritik richtet sich auf die öffentlich erkennbare politische, ökonomische und infrastrukturelle Funktion…
Einleitung (Fakten) Stand: 22.05.2026, Europe Der Beitrag behandelt die parlamentarische Beratung im Deutschen Bundestag zu zwei Anträgen zur Arbeitszeitpolitik und zum Beschäftigtenschutz, die in Bundestagsdrucksachen dokumentiert und auf einer Bundestagsseite zur Plenarbefassung aufgeführt sind. Der Deutsche Bundestag kündigte für den…
Aufklärung gegen Machtlogik – Nord Stream vor dem Bundestag Einleitung (Fakten) Stand: 21.05.2026, Europe Der Vorgang betrifft das parlamentarische Verfahren im Deutschen Bundestag zur Beratung und Überweisung eines Antrags auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines. Der Antrag…
Einleitung (Fakten) Stand: 19.05.2026, Europe Der folgende Faktenkern betrifft den parlamentarischen Kontrollvorgang im Deutschen Bundestag zur Ausstattung von Polizeibehörden mit sogenannten Mitteldistanzwaffen und den parlamentarisch belegten Vorlauf zur Bundespolizei. Der Deutsche Bundestag verzeichnet die Kleine Anfrage „Ausstattung von Polizeibehörden mit…
Einleitung (Fakten) Stand: 16.05.2026, Europe Der Beitrag behandelt den parlamentarischen Gesetzgebungsvorgang zum Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher, die Zustimmungsversagung des Bundesrates und die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch die Bundesregierung. Die Bundesregierung legte dem Deutschen Bundestag den Entwurf…
Einleitung (Fakten) Stand: 10.05.2026, Europe Der Beitrag behandelt einen parlamentarischen Vorgang des Deutschen Bundestages zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034. Das vorläufige Plenarprotokoll 21/78 dokumentiert den Sitzungsverlauf der 78. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…
Einleitung (Fakten) Stand: 08.05.2026, Europe Der Beitrag behandelt den parlamentarischen Ordnungs- und Beschlussvorgang im Deutschen Bundestag zur Zurückweisung eines Einspruchs gegen einen Ordnungsruf. Der Bundestag hat am 08.05.2026 den Einspruch gegen einen in der Plenarsitzung am 07.05.2026 erteilten Ordnungsruf zurückgewiesen,…
Einleitung (Fakten) Stand: 06.05.2026, Europe Gegenstand ist die Aktuelle Stunde des Deutschen Bundestages zur wirtschaftspolitischen Regierungsbilanz und zu Auswirkungen auf Deutschland als führende Industrienation. Die 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages war für Mittwoch, den 06.05.2026, angesetzt. Quelle: Tagesordnung 76.…
Einleitung (Fakten) Stand: 05.05.2026, Europe Der Beitrag bezieht sich auf den parlamentarischen Vorgang des Deutschen Bundestages zu Mercosur-Einfuhren, Lebensmittel- und Futtermittelkontrollen, Rückstandshöchstgehalten, amtlichen Kontrollzuständigkeiten und gesundheitlichem Verbraucherschutz. Im Deutschen Bundestag wurde Mercosur im Zusammenhang mit verstärkten Einfuhrkontrollen, Lebensmittelsicherheit, nationalen Behörden,…
Einleitung (Fakten) Stand: 29.04.2026, Europe Der Beitrag behandelt die parlamentarische Befassung des Deutschen Bundestages mit dem Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ zur gesetzlichen Krankenversicherung. Der Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ ist als BT-Drs. 21/5487 dokumentiert. BT-Drs. 21/5487 stellt dar, dass…
