Einleitung (Fakten) Stand: 06.03.2026, Europe Der Beitrag betrifft das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren zum Krankenhausreformanpassungsgesetz im Deutschen Bundestag vom eingebrachten Gesetzentwurf bis zum Beschluss im Plenum; die nachfolgende Liste enthält die belegten Verfahrens- und Inhaltsfakten aus amtlichen Bundestagsquellen. Am 03.11.2025 wurde der…
Einleitung (Fakten) Stand: 04.03.2026, Europe Gegenstand sind der gesetzlich geregelte Quellenabzug bei Arbeitslohn (Lohnsteuer und Gesamtsozialversicherungsbeitrag) sowie parlamentarisch dokumentierte Vorgänge zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz) und zur Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2026 (Haushaltsgesetz 2026). Lohnsteuer wird durch Abzug vom Arbeitslohn erhoben.…
Einleitung (Fakten) Stand: 02.03.2026 (Europe/Berlin). Nach den genannten Regelungen im Einkommensteuergesetz (EStG) wird Lohnsteuer als Steuerabzug vom Arbeitslohn erhoben, wobei der Arbeitgeber den Abzug praktisch durchführt; dafür sind Steuerklassen sowie elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale geregelt, und es bestehen Pflichten zur Anmeldung/Abführung sowie…
Einleitung (Fakten) Stand: 01.03.2026 (Europe/Berlin). Im Deutschen Bundestag wird die Weiterentwicklung der Apothekenversorgung im Zusammenhang mit dem Entwurf eines Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetzes (ApoVWG) beraten. Der Gesetzentwurf ist als Bundestags-Drucksache 21/4084 vom 11.02.2026 veröffentlicht; der Entwurf enthält nach seinem Text in Artikel 1…
Einleitung (Fakten: Verbindliche Projektregeln) Systemkritik.org ändert das Veröffentlichungsformat ab sofort verbindlich: Gegenstand: ausschließlich politische Vorgänge des Deutschen Bundestages (Gesetzentwürfe, Anträge, Änderungsanträge, Beschlüsse, Haushaltsentscheidungen, Ausschussberichte). Zuschreibung: wenn nötig an Fraktionen/Parteien oder Institutionen (Bundestag, Bundesregierung, Ausschüsse) – keine identifizierenden Einzelpersonen. Kriterium: Bewertung…
