Kategorie Soziales

Einleitung (Fakten) Stand: 17.03.2026, Europe Der folgende Faktenblock bildet den im Rechercheblock dokumentierten Gesetzgebungsvorgang zur Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Deutschen Bundestag ab und enthält ausschließlich überprüfbare Verfahrensschritte aus Primärquellen. Am 17.12.2025 beschloss das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Umgestaltung…

Einleitung (Fakten) Stand: 16.03.2026, Europe Der veröffentlichte Faktenkern erfasst im Deutschen Bundestag die Aufhebung der früheren Zuckersteuer sowie spätere schriftliche Fragen, Kleine Anfragen, Antworten der Bundesregierung, einen Antrag, eine Ausschussüberweisung, ein Bürgergutachten und eine Regierungsbefragung zur möglichen Einführung einer neuen…